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Informationen

 
 

 
 

 
 


 
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AGB




Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen für Verbraucher

Schwarzwald-Laden
Inhaber: Jürgen Gantert
Breitenfeld 56
D-79761 Waldshut-Tiengen

Telefon 07741-671935
Fax 07741-671934
Email: info@schwarzwald-laden.de

Steuernummer: 20153/49721
Umsatzsteuer-ID: DE241331453

AGB:

1 Geltungsbereich

Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken Bestellbuttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.

Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.

3 Preise

Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von www.Scwarzwald-Laden.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.

4 Zahlung

Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden.

(1) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(2) Kauf per Lastschrift;

Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

5 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen

6 Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden können. Ist die Ware oder Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, werden Sie unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.

7 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8 Transportschäden

Bitte reklamieren Sie Transportschäden bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Versäumung der Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen hat. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen zu können. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.

9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Informationen für Verbraucher:

I. Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

II. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Kästchens vor dem Produkt und anschließendem „ENTFERNEN“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „WEITER ZUM NÄCHSTEN SCHRITT". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "BESTELLUNG ABSENDEN" abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons (ÄNDERN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung.

III. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.

IV. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

V. Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.

VI. Der Bestelltext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.Schwarzwald-Laden.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich unter „MEIN KONTO“ einsehbar.

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VII. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Schwarzwald-Laden
Inhaber: Jürgen Gantert
Breitenfeld 56
D-79761 Waldshut-Tiengen
Fax 07741-671934
Email: info@schwarzwald-laden.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

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